Antwort ausstehend von Ulrich Beul CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.05.2009 von Renate Knauf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Damit die Verbraucher die Möglichkeit haben, ihre Tierschutzgedanken mit in ihre Kaufentscheidung einfließen zu lassen, ist es zudem dringend nötig, für Europa eine glaubhafte und einheitliche Tierschutzkennzeichnung für Lebensmittel zu entwickeln. Ein entsprechendes Label kann den Absatz von Produkten aus besonders artgerechter Tierhaltung fördern. (...)
Antwort 27.05.2009 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Inhaltlich falsch ist es trotzdem. Das Recht auf Meinungs- oder Pressefreiheit beinhaltet doch nicht das Recht auf Zugriff auf kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine Straftat darstellt. (...)
Antwort 18.05.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
(...) Wir kämpfen auf allen Ebenen für Verbesserungen und beschränken uns nicht auf populistische Forderungen und Formulierungen. Wir haben mit dem 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein Gesamtkonzept vorgelegt. Darüber hinaus weise ich auf den Rechtsweg hin, der in der Bundesrepublik allen offen steht, deren Seite unberechtigterweise gesperrt wurde. (...)
Antwort 12.05.2009 von Thomas Dörflinger CDU
Sehr geehrter Herr Meier,
Antwort 16.06.2009 von Volker Kröning SPD
Sehr geehrter Herr Stephan,