Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian F. • 12.05.2009
Frage an Katja Mast von Florian F. bezüglich Recht
Portrait von Katja Mast
Antwort 29.05.2009 von Katja Mast SPD

(...) Unsere Aufgabe ist es, Maßnahmen zu ergreifen, welche die Schwelle zur Begehung von Verbrechen möglichst hoch setzen. Dies hat nichts mit einem "Generalverdacht" gegen sämtliche legale Waffenbesitzer zu tun sondern damit, dass die Einhaltung bestimmter Vorgaben - beispielsweise zur Verwahrung der Waffen - ohne behördliche Kontrolle im Einzelfall laxer ausfällt als unter dem Druck einer jederzeit möglichen Kontrolle. Kontrollen und Kontrolldruck können nicht jeden Regelverstoß verhindern, aber sie werden mit Sicherheit dazu beitragen, dass die Regeln besser eingehalten werden. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 28.05.2009 von Gunther Krichbaum CDU

(...) In diesem Zusammenhang wurde auch intensiv über "Spiele" wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha diskutiert, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren und die ich persönlich sehr bedenklich finde. Den von Ihnen gezogenen Vergleich mit dem Fechten oder der Schießausbildung bei der Bundeswehr halte ich für verfehlt. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 14.05.2009 von Marianne Schieder SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat im zuständigen Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Kinderpornografiebekämpfungsgesetz durchgesetzt, die am 27.05.09 stattfinden wird. (...) Damit können auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die wir sehr ernst nehmen, angemessen einbezogen und erörtern werden. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 14.05.2009 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) ich bin Journalistin und keine Ärztin. Ich maße mir deshalb nicht an, über die neusten medizinischen Entwicklungen ein wissenschaftliches Urteil fällen zu können. Als Politikerin bin ich vielmehr darauf angewiesen, mich von Fachleuten beraten zu lassen. (...)