Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2008 von Tanja Och ÖDP

(...) Ich finde es grundsätzlich schade, dass die ödp in den Medien oft "unterschlagen" wird, da wir erstens in keinster Weise eine radikale Partei sind und zweitens in Bayern über Volksbegehren etc. schon viel erreicht haben (z. (...)

Portrait von Katrin Hiernickel
Antwort 26.09.2008 von Katrin Hiernickel FDP

(...) Die Pendlerpauschale, die von der CSU mit abgeschafft wurde, ist für diese jetzt ein willkommenes Wahlkampfthema. Tatsächlich hat die CSU in den vergangenen drei Jahren 19 Mal die Steuern erhöht. (...)

Portrait von Stefan Martin
Antwort 25.09.2008 von Stefan Martin FDP

(...) Fazit: Wir wollen weiterhin Studiengebühren, aber deren Erhebung und Verwendung nicht der Hochschulleitung alleine überlassen. Die Studiengebühren müssen ausschließlich der Verbesserung der Lehre und nicht der Ersatz für die staatliche Grundfinanzierung sein. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 21.11.2008 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Sie sind aber gesetzlich verpflichtet, ihre Versicherten über die Leistungsvoraussetzungen und das Verfahren zu informieren und Anträge auf Grundsicherung entgegenzunehmen und an das zuständige Sozialamt weiterzuleiten. Der Antrag auf Grundsicherung muss bei dem örtlichen Sozialamt gestellt werden. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 25.09.2008 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Damit will ich sagen: Wir brauchen ganze Menschen, die einen breiten Horizont und eine tiefe Menschlichkeit haben. (...) Dazu ist ein Schulwesen nötig, das den Menschen als solchen in den Mittelpunkt stellt und nicht den Menschen als Teil des Wirtschaftssystems. (...)