Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mike D. • 10.06.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 19.06.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anmerkungen. Die Situation um das Sulinger Kreuz ist mir aus meiner Arbeit vor Ort gut bekannt und ich bin darüber mit den zuständigen Stellen schon seit längerer Zeit im Gespräch. Es geht in der Tat darum, infrastrukturelle Entscheidungen so zu treffen, dass ein Wideraufleben der Strecke Rhaden-Bassum nicht verhindert wird. (...)
Frage von Ulrich H. • 10.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.06.2008 (...) Jahrestag des Beitritts bereiten wir uns vor. Bitte vergessen Sie aber nicht, dass die anderen Parteien, die Bundesregierung und die Medien eine andere Sicht haben und sie vornehmlich verbreiten werden. (...)
Frage von Thomas M. • 10.06.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 11.06.2008 (...) nein, Sie verstehen Herrn Dr. Ramsauers MdB Äußerungen nicht richtig, dass seine Ablehnung von Sozialtarifen beim Bezug von Energie das Ziel verfolgt, Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zu Strom, Gas etc. zu verweigern, ein solches Ansinnen läge Herrn Dr.Ramsauer MdB völlig fern. (...)
Frage von Benedikt E. • 10.06.2008
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 11.07.2008 (...) Nach eingehender Untersuchung meines Brillengestells kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich um ein Titangestell von Zeiss handelt. Ich selbst bin sehr zufrieden mit der Brille und kann sie daher auch nur weiterempfehlen. (...)
Frage von Tobias P. • 10.06.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 20.06.2008 (...) Zwar hat auch die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16% auf 19% ab 2007 zu einer Preissteigerung für den Verbraucher geführt. Dennoch führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt im Ergebnis insgesamt zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen für den Staat, da die für die höheren Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel für anderweitigen umsatzsteuerpflichtigen Konsum an anderer Stelle nicht mehr zur Verfügung stehen. Zudem ist der allgemeine Verbrauch von Benzin und Diesel durch sparsamere Motoren und modernere Fahrzeuge insgesamt zurückgegangen. (...)
Frage von Sarah B. • 10.06.2008
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 24.06.2008 (...) die FDP ist ganz klar für eine finanzielle Beteiligung von Studenten an ihrer Ausbildung. Nur sollte die Entscheidung an den Universitäten selbst getroffen werden – von Professoren und Studenten gemeinsam. (...)