Antwort 08.10.2008 von Sebastian Edathy SPD
Rehburg, 8. Oktober 2008
Sehr geehrter Herr Georgi,
ich bedanke mich für Ihre Fragen vom 7. Oktober 2008.
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Antwort 05.11.2008 von Helga Lopez SPD
(...) ich habe am 16.10.2008 gegen die Verlängerung des Afghanistan Einsatzes im Rahmen des ISAF Mandats gestimmt. (...)
Antwort 10.10.2008 von Rolf Stöckel SPD
(...) Mit Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 haben wir endlich ein Modell, das die Beitragsgerechtigkeit verbessert. (...)
Antwort 21.08.2009 von Helga Kühn-Mengel SPD
(...) Grundsätzlich möchte ich bemerken, dass ich die Einführung von Disease Management Programmen ausdrücklich begrüße, da strukturierte Behandlungsprogramme dazu beitragen können, die medizinische Versorgung von chronisch Kranken zu verbessern. Chronische Krankheiten erfordern eine besonders gut abgestimmte kontinuierliche Behandlung und Betreuung. (...)
Antwort 08.10.2008 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Somit bleibe ich bei meiner Aussage, dass der EuGH die deutschen Bestimmungen zum Ehegattennachzug nicht bewertet hat. Den Hinweis auf Art.8 EMRK verstehe ich als routinierten Fingerzeig, dass das Privat- und Familienleben selbstverständlich zu achten und hoch zu bewerten ist. (...)
Antwort 14.10.2008 von Kerstin Griese SPD
(...) 3. Der Erhöhung der durchschnittlichen Krankenkassenbeiträge ist nicht in erster Linie eine Folge des Gesundheitsfonds – auch wenn das in vielen Medienberichten suggeriert wird. Sondern es ist primär eine Folge der steigenden Kosten im Gesundheitswesen. (...)