Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Manfred D. • 29.05.2009
Frage an Manfred Weber von Manfred D. bezüglich Umwelt
Portrait von Manfred Weber
Antwort 05.06.2009 von Manfred Weber CSU

(...) Was die Sicherheit von Atomreaktoren und Endlagern im Falle von terroristischen Anschlägen betrifft, so müssen wir uns leider eingestehen, dass es niemals einen 100% Schutz gegen den Wahnsinn von Terroristen geben kann. (...)

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort 31.05.2009 von Daniel Schreyer CSU

(...) Sie haben auch in allen europäischen Ländern nationale Regelungen bei Falschberichterstattung. Angefangen von Unterlassungsansprüchen über Gegendarstellungen bis hin zu Schadensersatz und auch Strafen reicht hier die Bandbreite. (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort 09.06.2009 von Hedi Wegener SPD

(...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 29.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)