Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg M. • 14.10.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Georg M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

über den Beitritt wird verhandelt. Das Ende und das Ergebnis der Verhandlungen sind nicht absehbar.

Wenden Sie sich in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.

Frage von Georg M. • 14.10.2008
Frage an Guido Westerwelle von Georg M. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 29.10.2008 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Mayer,

Ihre erneute Nachfrage an Herrn Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Frage von Torsten W. • 14.10.2008
Frage an Rolf Hempelmann von Torsten W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 20.10.2008 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) von 2004 ist in der Tat ein Gesetz von Rot-Grün mit dem Ziel, auf mögliche terroristische Bedrohungen in der Luft oder von See reagieren zu können. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2006 jedoch entschieden, dass eine wie in § 14 LuftSiG vorgesehene Abschussermächtigung für Flugzeuge, die als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden sollen, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. (...)