Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 07.11.2008 von Sascha Raabe SPD

(...) mir ist nicht bekannt, dass der von Ihnen angesprochene Termin eine besondere Rolle gespielt hätte. Was die gesetzgebende Eile betrifft, ist es so, dass man ein Feuer erst einmal schnell löschen muss und danach schauen kann, wer die Brandstifter waren, wie sie zur Verantwortung gezogen werden können und wie künftig solche Brände präventiv verhindert werden können. (...)

Portrait von Dieter Peter Jahr
Antwort 20.10.2008 von Dieter Peter Jahr CDU

Sehr geehrter Herr Breitling,

für einen persönlichen Dialog stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Leider kann ich Sie über das Portal Abgeordnetenwatch nicht direkt erreichen.

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 30.10.2008 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Der Parteivorstand der LINKEN hat im Januar 2008 dazu unter anderem erklärt: "Der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System gehört zum Gründungsverständnis der Partei DIE LINKE. DIE LINKE als neue Partei hat demokratische Grundpositionen und steht zweifelsfrei in der Tradition vieler Menschen, die unter Stalin gelitten haben und ermordet wurden." Für DIE LINKE und mich selbst gilt, "dass wir alles dafür tun müssen, um(")zu einer sachlichen und fundierten Auseinandersetzung mit der Geschichte der sozialistischen Bewegung" zu kommen. Darin wird der Parteivorstand vom Ältestenrat der LINKEN unterstützt, der im Februar 2008 erklärte: "Einmütig verurteilen wir die unter Stalin begangenen Verbrechen, ganz besonders auch jene Willkürakte, in deren Folge vor allem 1937/38 so furchtbar viele Kommunisten der Sowjetunion und anderer Länder, darunter deutsche Emigranten zu Opfern wurden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Oktober hat mich erreicht. Seit 1990 hat sich nicht nur meine ursprüngliche Partei sehr entwickelt und verändert, sondern im Jahr 2007 haben wir uns mit einer anderen Partei vereinigt, die überhaupt keine stalinistische Traditionen besaß. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 30.10.2008 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass für den konkreten Fall der Kaupthing Edge Bank eine Lösung gefunden wird, die im Interesse der betroffenen Kundinnen und Kunden aus Deutschland liegt. Eine solche Lösung kann sicherlich nicht im derzeitigen Verhalten der Bundesregierung gesehen werden, einfach darauf zu verweisen, zunächst die Entschädigung durch den isländischen Einlagensicherungsfonds abwarten zu wollen. (...)