(...) in der Tat sind die Kriterien geändert worden - wir sind weg vom Steuerrecht. Der Hintergrund war, dass es in der Vergangenheit Probleme gegeben hat. (...)
(...) Kein Deutscher muß ins Ausland, um Arbeit zu finden. Ich kenne in meiner Umgebung viele Deutsche, die hier als Fleischer seit vielen Jahren arbeiten und ihr Auskommen haben. Ich habe freilich viele Menschen gefunden, die aus freien Stücken im Ausland studieren oder arbeiten. (...)
(...) Im Finanzmarktstabilisierungsgesetz und der es konkretisierenden Rechtsverordnung haben wir präzise verankert, dass Kreditinstitute oder Unternehmen, die Geld aus dem Rettungsfonds erhalten, ihre Managergehälter auf maximal 500.000 Euro beschränken müssen und sie an ihre Manager darüber hinaus keine Boni, Dividendenausschüttungen oder Tantiemen auszahlen dürfen. Denjenigen Banken und Unternehmen, die um staatliche Garantien beziehungsweise Unterstützung nachsuchen, können also deutliche Auflagen und Bedingungen gestellt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Humplik,
im Hinblick auf Ihre Anfrage bitte ich Sie, meine Antwort vom 13.11.2008 an Herrn Scholl zu lesen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
(...) ich habe nicht für sondern GEGEN den Afghanistaneinsatz gestimmt und das bei allen Abstimmungen seit ich dem Bundestag angehöre. Denn aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken stimme ich grundsätzlich bei allen Abstimmungen über Bundeswehreinsätze im Ausland mit NEIN. Und aufgrund dieser Überzeugung soll ich mich nun persönlich für den Afghanistaneinsatz melden? (...)
