Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von gerd s. • 02.11.2008
Frage an Kurt Segner von gerd s. bezüglich Verkehr
Portrait von Kurt Segner
Antwort 19.06.2009 von Kurt Segner CDU

(...) Ich stimmen Ihnen zu, dass die Situation auch mit Blick auf die Verkehrssicherheit unbefriedigend ist. Deshalb ist es begrüßenswert, dass sowohl der Ausbau der B 290 zwischen Königshofen und Bad Mergentheim als auch der Bau einer Ortsumfahrung für Königshofen im Bedarfsplan für die Bundesstraßen vorgesehen ist. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 11.11.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Oskar Lafontaine ist beim besten Willen nicht für die Verkehrssituation auf der A8/A620 verantwortlich. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass wesentlich mehr Güter wieder auf der Schiene transportiert werden. Dies könnten dann zur Folge haben, dass es auch zu weniger Verkehrssituationen kommt, die Sie sehr eindrucksvoll geschildert haben. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 03.11.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Natürlich liegt es auch in der Verantwortung der Kunden, sich die Informationen sorgfältig anzuschauen und Fragen zu stellen, wenn Sie etwas nicht verstehen. Aber um jedem potenziellen Kunden einen ersten, aussagekräftigen Eindruck zu verschaffen, wie sicher oder risikobehaftet ein Finanzprodukt ist und welche Kosten es verursacht, halte ich die Einführung einer "Ampelkennzeichnung" für sinnvoll. Die bisherigen Transparenzregeln reichen nicht aus; noch immer werden entscheidende Produktinformationen verschleiert oder im Wust der Informationen versteckt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 12.11.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Kompromisse haben es an sich, dass jede Seite Abstriche machen muss, um eine für alle beteiligten Seiten tragbare Lösung zu finden. Die Union und auch ich persönlich hätten die Einführung einer Gesundheitsprämie und damit einhergehende Reformen begrüßt, leider war dies mit unserem Koalitionspartner nicht zu machen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 04.11.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Die Umgestaltung des ambulanten ärztlichen Vergütungssystems verläuft schon von den Gesetzesvorgaben her in mehreren Stufen. Zum Januar 2008 trat zunächst der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab in Kraft, der eine stärkere Pauschalierung besonders im hausärztlichen Bereich verbindet mit einer durchschnittlichen Erhöhung der Punktzahlen um etwa 9,7%. (...)