Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort 21.01.2009 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Affäre um die Sonderboni und die Sicherheitsprobleme im ICE-Verkehr bauen auf einer langen Geschichte von Versagen in der Bahnpolitik der Großen Koalition auf. (...)

Frage von Markus W. • 02.11.2008
Frage an Fritz Kuhn von Markus W. bezüglich Verkehr
Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 09.12.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Minister Tiefensee ist politisch nahezu handlungsunfähig. An wichtigen Entscheidungen wie der Frage des Börsengangs ist er nicht mehr beteiligt. Seine Autorität im Ministerium ist durch die Entlassung des bereits zweiten beamteten Staatssekretärs in neun Monaten, der seinen Kopf für den Minister hinhalten musste, komplett untergraben. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 02.11.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Übrigens ist das auch ein Problem des Souveräns. (...) Fast täglich erhalte ich Briefe, die so beginnen: „jetzt will ich Ihnen mal schreiben was das Volk so denkt…“ Leider widersprechen sich die dann gemachten Ausführungen häufig diametral – aber jeder wähnt seine Meinung als die des ganzen Volkes. (...)