Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 16.09.2008

(...) Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen die notwendigen Leistungen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Der Umfang dieser Leistungen ist abschließend gesetzlich geregelt. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 01.09.2008

(...) Wie Sie sicherlich wissen, muss es Ziel unseres Handelns sein, die Neuverschuldung des Staates sukzessive auf "Null" zurückzuführen, um langsam mit dem Schuldenabbau beginnen zu können. Diese Prämisse dürfen wir einfach nicht aus den Augen verlieren, weil es hier um das Erbe geht, das wir unseren Kindern, Enkeln und Urenkel hinterlassen. (...)

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