Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 05.06.2009 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Der freiwillige Pensionsfond hat im Zuge der Finanzkrise Verluste gemacht, die nicht vom Steuerzahler bezahlt werden sollten. Für deutsche Abgeordnete ist dieser freiwillige Pensionsfonds bei Wiederwahl eigentlich uninteressant, weil die Leistungen voll gekürzt bzw. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort 04.06.2009 von Burkhard Balz CDU

(...) Dies werde ich aber sicherlich nach einer hoffentlich erfolgreichen Wahl in das Europäische Parlament nachholen. Aus meiner Sicht sollte aber ein deutscher EU-Abgeordneter seine Steuern auch in Deutschland bezahlen. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort 12.06.2009 von Ewa Klamt CDU

(...) Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Europäische Union im Rahmen der europäischen Beschäftigungs- und Wettbewerbspolitik den Erhalt und die Sicherung von Arbeitsplätzen fördert und unterstützt. Jedoch dürfen einzelstaatliche Zusagen und Absprachen wie im Fall Opel nicht zu einer Beeinträchtigung des europäischen Binnenmarkts (bzw. einer Benachteiligung anderer deutscher bzw. (...)

Portrait von Andreas Siegmund
Antwort 04.06.2009 von Andreas Siegmund VOLKSENTSCHEIDE

(...) Meine persönliche Meinung zum Nahost-Konflikt ist: Krieg und Unterdrückung darf kein Mittel der Politik sein, es gilt den Frieden zu erhalten und alle Spannungen sind ohne militärische Mittel zu lösen. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 02.07.2009 von Günter Krings CDU

(...) Lebensjahr vollendet haben und nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze der allgemeinen Meldepflichten unterliegen, verpflichtet sind, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen. In Deutschland besteht allerdings keine Mitführpflicht des Personalausweises (anders ist dies beim Führerschein, wenn man mit dem Auto als Fahrer unterwegs ist). (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort 17.06.2009 von Hedi Wegener SPD

(...) Aber dass man 58 Millionen Euro nur für den Ausbau des Audimax aufwenden will, sehe ich skeptisch. Für diese Summe sind eine Vielzahl an Vorhaben denkbar, die der Leuphana weit mehr zugute kommen würden. (...)