Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton G. • 05.08.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2008 (...) nach unserer Kenntnis möchte die CDU, obwohl Sie sich auf christliche Wurzeln beruft, nicht die Bibel als Grundlage unseres Rechtssystems machen. Auch die Partei von Erdogan möchte nach unserer Kenntnis nicht die Scharia in der Türkei einführen. (...)
Frage von Johanna E. • 05.08.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 21.08.2008 (...) Mir ist derzeit nicht bekannt, dass es innerhalb der FDP konkrete Pläne gibt, Homeschooling in das Parteiprogramm aufzunehmen. (...) Deshalb wird es bis zur Landtagswahl keine wesentliche Richtungsänderung in irgendeinem Politikfeld gebe - auch nicht zur Frage Homeschooling. (...)
Frage von Herbert G. • 05.08.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 11.08.2008 (...) ich verstehe Ihre Verärgerung über die Pendlerpauschale in der heutigen Form. Ich persönlich trete für die Rückkehr zur Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Viele Menschen in meinem Wahlkreis müssen täglich weite Wege in Kauf nehmen, um zur Arbeitsstelle zu kommen. (...)
Frage von Brigitte M. • 05.08.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.08.2008 (...) Die negativen Auswirkungen eines solchen Unterhaltsrechtsstreits auf den Umgang zwischen Vater (oder Mutter) und Kind, die sie beschreiben, kommen in der Praxis leider immer wieder vor. Dem kann das Gesetz aber letztlich nicht allein entgegen treten; entscheidend ist die Mitwirkung verständiger Eltern. (...)
Frage von Birgitta G. • 05.08.2008
Antwort von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.01.2009 (...) Wenn es tatsächlich Fälle gibt, in denen Gesetzestexte direkt von Konzernvertretern verfasst wurden, ist das skandalös. Im Rahmen der Trasnparenzinitiative wird die Rolle der Lobbyisten in der EU in Zukunft etwas besser beleuchtet - und die Annahme von Bestechungsgeldern von Lobbyisten ist strafbar. In diesem Bereich eine "amtliche" Kontrolle auszuüben ist jedoch leider nicht immer einfach. (...)
Frage von Birgitta G. • 05.08.2008
Antwort von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2009 (...) Denn als Alternative war ja die Tötung im Gespräch. Aber danke für Ihren Hinweis auf die Medikamentenprüfung für den Impfstoff. Ich gebe Ihnen Recht, dass die Eilverordnung kein Grund ist, nicht jetzt dennoch diese genaue Prüfung durchzuführen. (...)