Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Reinhold Berger
FDP
• 17.08.2008

(...) Gerade die bayerische FDP tritt mit Nachdruck für den flächendeckenden Ausbau von Ganztagesschulen ein. (...) Bayern gibt insgesamt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, zu wenig für Bildung aus, auch im Vergleich mit anderen Industrienationen. Wir wollen ein umfassendes Investitionsprogramm zum Ausbau von Ganztagsschulen. (...)

Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 19.08.2008

(...) Gerade Ihnen als Fachmann dürfte die Gesundheitsgefährdung, die das Passivrauchen birgt, bekannt sein. Jährlich sind mehr als 3000 Todesfälle allein in Deutschland infolge des Passivrauchens zu beklagen. Deshalb haben wir uns in Bayern in der Güterabwägung für einen besonders konsequenten Nichtraucherschutz entschieden. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 19.08.2008

(...) Die Position der CSU gegenüber der Linkspartei lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Während Frau Ypsilanti in Hessen gemeinsame Sache mit der Ex-SED machen will, wie das die SPD bereits in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin getan hat, ist eine politische Zusammenarbeit mit den Linken für uns schlichtweg undenkbar. Ich sehe an unserer Glaubwürdigkeit in dieser Frage keinerlei Zweifel. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort von Josef Zellmeier
CSU
• 03.09.2008

(...) Die Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale und die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung sind erste konkrete Schritte, die bereits umgesetzt sind oder massiv eingefordert werden. Wie sich das bei Ihnen konkret auswirken würde, hängt von Ihrer persönlichen Einkommenssituation ab. (...)

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