Antwort ausstehend von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2009 von Dagmar Freitag SPD
(...) Der SPD-Bundestagsfraktion war bereits zu Beginn dieser Diskussion voll bewusst, dass wir uns in einem Spannungsfeld zwischen dem notwendigen Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und den hierdurch betroffenen Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger bewegen. Deshalb haben wir stets deutlich gemacht, dass wir für eine entsprechende Internetsperre eine gesetzliche Grundlage für erforderlich halten, um rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen zu können. (...)
Antwort 25.05.2009 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr Aufmuth,
Antwort 14.05.2009 von Marlies Volkmer SPD
(...) Die steuerliche Förderung des Einsatzes von fossilem Diesel in der Landwirtschaft ist ökonomisch wie ökologisch problematisch. Ich kann deshalb den Kompromiss nicht gut heißen, der den Bundesländern die Möglichkeit eröffnet, die Landwirte vom Selbstbehalt bei der Energiesteuervergütung für Diesel zu entlasten. (...)
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Franz,
im Namen von Frau Künast danke ich für den Hinweis. Es muss sich um ein technisches Problem gehandelt haben, das inzwischen aber behoben sein sollte.
Antwort 15.05.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung
(...) wie bereits mitgeteilt, habe ich mich mit den Heilbronner Vorgängen im einzelnen nicht so intensiv befasst, um hier wirklich kompetent antworten zu können. (...) Kritische Nachfragen, auch an den baden-württembergischen Innenminister Rech, sind mehr als berechtigt. (...)