Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Generell gilt: Wie bei Lebensmitteln müssen die Kunden auch bei Finanzprodukten darüber informiert werden, aus welchen Elementen sie bestehen und welche Risiken sie mit sich bringen - eigentlich eine pure Selbstverständlichkeit für das Bankgeschäft. (...)
(...) Allerdings bin ich auch davon überzeugt, dass wir in Notsituationen, wie in der jetzigen globalen Finanzkrise auch handlungsfähig bleiben müssen und Schulden machen müssen, um diese Krise zu überwinden und gestärkt aus ihr hervorzugehen. Der Krise hinterher zu sparen, wäre das falsche Signal. (...)
(...) Israel hat – wie jeder andere Staat auch – das Recht auf Selbstverteidigung und die Pflicht, die eigene Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Sowohl der Beschuss von Zielen in Israel wie auch der Waffenschmuggel über die Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen müssen gestoppt werden. (...)
(...) richtig ist, dass das Recht der Europäischen Union dem nationalen Recht der EU-Mitgliedstaaten vorgeht. Die von Ihnen angesprochene Erklärung enthält jedoch keinerlei Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, die Todesstrafe einzuführen. (...)
Sehr geehrter Herr Schwerdt,
ich verzichte nicht auf Grund unterschiedlicher politischer Ansichten, auf eine förmliche Anrede.
(...) Mit der Einführung der Ein-Euro-Jobs sollen neben der Erledigung von Arbeiten für das öffentliche Wohl drei Ziele insbesondere für die Arbeitslosen selbst erreicht werden. Zum einen können sie sich wieder an einen festen Arbeitsrhythmus gewöhnen und mit dieser Praxis wieder attraktiver für den Arbeitsmarkt gemacht werden. (...)