Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Manfred Weber
Antwort 14.01.2009 von Manfred Weber CSU

(...) fördern. Gerade das Investitionsprogramm der Bundesregierung setzt hier einen Schwerpunkt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Kirchen, Moscheen und Syngogen für eine Gesellschaft auch wichtig sind. (...)

Portrait von Norbert Königshofen
Antwort 21.01.2009 von Norbert Königshofen CDU

(...) Will der behinderte Mensch die behinderungsbedingten Aufwendungen nicht einzeln nach § 33 EStG belegen, so kann er auf den Pauschbetrag nach § 33b EStG zurückgreifen. In bestimmten Fällen kann ein Mensch mit Behinderung neben dem Pauschbetrag zusätzlich Aufwendungen nach § 33 EStG geltend machen. Diese Möglichkeit wurde durch eine Gesetzesänderung im Jahressteuergesetz 2008 verbessert. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 16.02.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Behinderte Menschen sind wegen ihrer deutlich höheren Lebenskosten steuerlich zu entlasten. Ich stimme Ihnen zu, dass diese Entlastung auch zeitgerecht sein muss. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Auch kann ich Sie beruhigen: Weder ist die Bundesrepublik Deutschland besetzt noch mangelt es uns an einer Verfassung. Die Bezeichnung als "Grundgesetz" hat rein historische Gründe. (...)