Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort 02.02.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Mein Tipp: Obwohl es viel einfacher und bequemer ist, die Finanzierung mit einer Autobank abzuwickeln, sollten Sie in Erwägung ziehen, auch mal bei anderen Banken nach den Kreditbedingungen zu fragen. (...)

Frage von Christian H. • 16.01.2009
Frage an Renate Sommer von Christian H. bezüglich Verkehr
Portrait von Renate Sommer
Antwort 05.03.2009 von Renate Sommer CDU

(...) Wie Sie hierzu selbst festgestellt haben, sieht das Fahrerlaubnisrecht der Europäischen Union bereits eine entsprechende Ausnahme für Fahrzeuge der Streitkräfte und des Katastrophenschutzes vor. Das ergibt sich aus Artikel 4, Absatz 5 der derzeit dritten Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über den Führerschein. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 21.01.2009 von Dagmar Freitag SPD

(...) Euro. Zwei Drittel dieser Mittel sollen in den Investitionsschwerpunkt Bildung fließen (Kindergärten, Schulinfrastruktur -- hierzu gehören eindeutig auch Sportstätten - Hochschulen, Forschung). Ein Drittel kann für die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur eingesetzt werden, insbesondere für Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur und Lärmsanierung. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort 17.01.2009 von Matthias Büger FDP

(...) Ich denke, dass die von Ihnen angesprochene Nordtangente alleine noch keine nennenswerte Verkehrsentlastung bringen wird. Die optimale Entlastung wäre meiner Ansicht nach die Umgehung der B277 und die Westumgehung. Dabei sollte die Westumgehung die B277 westlich von Asslar mit der Bechlingerstraße außerhalb des Ortes verbinden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 16.01.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die Sozialleistungen für Langzeitarbeitslose liegen oberhalb der früheren Sozialhilfe und beruhen zudem auf einem Warenkorb-Modell. Niemand muss in Deutschland hungern, die Sozialleistungen decken den Nahrungsmittelbedarf. Leider geben nicht alle Eltern das Geld angemessen aus. (...)