Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco C. • 11.09.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 16.09.2008 (...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)
Frage von Marco C. • 11.09.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2008 (...) Ich kann also von meiner Berufsausbildung her wenig zu dem Projekt sagen. Ich habe auch keine genaueren Kenntnisse zum Energieverbrauch und den Kosten der CERN. Bitten stellen Sie eine entsprechende Anfrage an die CERN oder an die Mitglieder des Forschungsausschusses. (...)
Frage von Hans-Jörg R. • 11.09.2008
Antwort von Inge Aures SPD • 18.09.2008 (...) danke für Ihr Mail,das ich auch gerne beantworte.Alle von Ihnen angesprochenen Punkte fallen in die Kompetenz der Bundespolitik-ein Landtagsabgeordneter hat also keine Kompetenz.Eine Meinung habe ich dennoch : 1.Zeitarbeit/Leiharbeit sind gesetzlich genauer zu regeln als bisher,und zwar in dem von Ihnen angedeuteten Sinn. 2.Die Politik der Dumpinglöhne-es könnte ja auch eine Antwort der Tarifpartner AG/Gewerkschaften geben-also die Antwort der Politik kann und muss sozialversicherungspflichtige Mindestlöhne heißen. (...)
Frage von Ferdinand R. • 11.09.2008
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 12.09.2008 (...) ich habe gerade eine Frage bekommen und beantwortet, die in eine ganz ähnliche Richtung zielt, was das Thema Jugendkriminalität angeht. Sie haben recht, das Thema steht in München trotz einiger spektakulärer und erschreckender Einzelfälle nicht ganz oben auf der politischen Agenda, auch weil Gott sei Dank einige Parteien schon im Kommunalwahlkampf lernen mussten, dass sich dieses Thema nicht zur Stimmungsmache eignet. (...)
Frage von Fritz S. • 11.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Leonbacher FREIE WÄHLER Frage von Ingrid A. • 11.09.2008
Antwort von Matthias Ferwagner FREIE WÄHLER • 18.09.2008 (...) Wir werden ziemlich sicher dieses Mal in den Landtag einziehen und wenn,wie erwartet,die CSU nicht mehr die absolute Mehrheit haben wird,werden die Freien Wähler ihre Ziele in der Bildungs-und Familienpolitik mit Nachdruck durchsetzen können. (...)