Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 16.09.2008

(...) 1990 wurde der Artikel ergänzt und lautet nun wie folgt: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung geschlossen worden ist." (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2008

(...) Ich kann also von meiner Berufsausbildung her wenig zu dem Projekt sagen. Ich habe auch keine genaueren Kenntnisse zum Energieverbrauch und den Kosten der CERN. Bitten stellen Sie eine entsprechende Anfrage an die CERN oder an die Mitglieder des Forschungsausschusses. (...)

Portrait von Inge Aures
Antwort von Inge Aures
SPD
• 18.09.2008

(...) danke für Ihr Mail,das ich auch gerne beantworte.Alle von Ihnen angesprochenen Punkte fallen in die Kompetenz der Bundespolitik-ein Landtagsabgeordneter hat also keine Kompetenz.Eine Meinung habe ich dennoch : 1.Zeitarbeit/Leiharbeit sind gesetzlich genauer zu regeln als bisher,und zwar in dem von Ihnen angedeuteten Sinn. 2.Die Politik der Dumpinglöhne-es könnte ja auch eine Antwort der Tarifpartner AG/Gewerkschaften geben-also die Antwort der Politik kann und muss sozialversicherungspflichtige Mindestlöhne heißen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 12.09.2008

(...) ich habe gerade eine Frage bekommen und beantwortet, die in eine ganz ähnliche Richtung zielt, was das Thema Jugendkriminalität angeht. Sie haben recht, das Thema steht in München trotz einiger spektakulärer und erschreckender Einzelfälle nicht ganz oben auf der politischen Agenda, auch weil Gott sei Dank einige Parteien schon im Kommunalwahlkampf lernen mussten, dass sich dieses Thema nicht zur Stimmungsmache eignet. (...)

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