Antwort 05.03.2009 von Andreas Storm CDU
Sehr geehrter Herr Rosin,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1.März 2009 über die Internetplattform www.abgeordentenwatch.de, in der Sie das Thema Abwrackprämie angesprochen haben.
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Antwort ausstehend von Detlef Dzembritzki SPD
Antwort 22.04.2009 von Franz Thönnes SPD
(...) I S. 1038). Darin wird bestimmt, dass Bescheide, die außerhalb einer Rentenbewilligung Feststellungen nach den Bestimmungen des Fremdrentenrechts getroffen haben, dahingehend zu überprüfen sind, ob sie mit dem zum Zeitpunkt des Rentenbeginns geltenden Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) und des Fremdrentenrechts übereinstimmen. Soweit dies nicht der Fall ist, sind diese Bescheide aufzuheben. (...)
Antwort 06.03.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind. (...)
Antwort 22.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Smolske,
wenden Sie sich bitte an die Landespolitik in Berlin. Die Entwicklung der Kriminalität in Berlin wird die Landespolitik sachverständiger beurteilen können als ich.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 05.03.2009 von Michael Brand CDU
Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,