Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Steinruck
Antwort 06.06.2009 von Jutta Steinruck SPD

(...) Ich halte das deutsche Grundgesetz für eine demokratisch legitimierte Grundlage für die Bundesrepublik Deutschland. Den Vertrag von Lissabon in einem Volksentscheid abstimmen zu lasse, halte ich für nicht möglich. Dazu ist das Vertragswerk zu umfangreich und behandelt zu viele Themen. (...)

Antwort 03.06.2009 von Norbert Kandizora BÜNDNIS21

(...) Die RRP und grosse Teile der Rentnerschaft lehnt den Krieg in Afghanistan ab und fordert die sofortige Heimholung unserer Soldaten aus diesem Krieg ! (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 08.06.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Bei dem Gespräch hat sich herausgestellt, dass einige Neubaugebiete und Orte auf diesen Karten nicht markiert sind. Die US-Armee hat zugesagt, die Flugrouten dann entsprechend anzupassen. (...)

Portrait von Norbert Hense
Antwort 01.06.2009 von Norbert Hense BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich sehe Putin sehr kritisch. Er ist zwar nicht mehr Präsident des Landes, wird aber immer noch überall ein wenig mitreden. (...)

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 02.06.2009 von Andreas Schwab CDU

(...) Wir unterstützen die Politik der NATO, dass "die Tür offen bleibt" für Staaten, die in die NATO eintreten wollen und die die Aufnahmekriterien des Bündnisses erfüllen. Georgien muss noch einige Probleme überwinden, bis eine Aufnahme des Landes in die NATO möglich ist. Die NATO muss dann einstimmig entscheiden und das entsprechende Land als aufnahmebereit erklären. (...)