Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2009 von Stefan Kröger FDP

(...) Die Grünen haben überhaupt keine Konzepte wie man aus der Kernenergie aussteigen kann, diese Zukunftskonzepte haben wir, wir die Liberale Kraft der Vernunft. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 10.06.2009 von Gudrun Kopp FDP

Sehr geehrter Herr Pramann,

vielen Dank für Ihre Email.

Meine Position zur Pflichtmitgliedschaft in der IHK habe ich unter anderem in den untenstehenden Antworten bereits hinreichend dargelegt und begründet.

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 16.06.2009 von Thomas Kossendey CDU

(...) Strafbar macht sich nach § 184b des Strafgesetzbuches aber auch, wer sich kinderpornographische Schriften im oben genannten Sinne verschafft. Demnach ist die Sperrung entsprechender Internetseite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. (...)