Antwort 10.07.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Dix,
ich habe Ihnen bereits ausführlich und präzise geantwortet.
Mit freundliche Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
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Antwort 15.07.2009 von Ernst-Reinhard Beck CDU
(...) Urheber der Änderung der Verordnung war im vergangenen Dezember das Bundeswirtschaftsministerium. Ein Grund für die Änderung der „Verordnung über Notrufverbindungen” war der zunehmende Missbrauch der Notrufnummern! Bis zu 40 Prozent der Anrufer waren nicht zu identifizieren, weil sie keine SIM-Karte in ihrem Handy hatten, wie das Bundeswirtschaftsministerium damals mitteilte. (...)
Antwort 15.07.2009 von Thomas Strobl CDU
(...) Ob man allerdings einen Generalverdacht gegen Ego-Shooter aussprechen kann, dass bereits LAN-Partys für Erwachsene abgesagt werden, ist nicht mein Thema. Ich habe aber auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen erhoben, die in diese Richtung gehen. (...)
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Antwort 10.08.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Auch fordert dieses Thema ein bürgerschaftliches Engagement aller Netznutzer, und dies weltweit. Es muss in der "community" eine ebenso starke Bewegung gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und ähnlichen Abscheulichkeiten geben, wie es sie gerade gegen das Gesetz zu deren Bekämpfung gab. Es ist nicht die Politik allein, die durch Gesetze oder internationale Abkommen Ergebnisse schaffen kann. (...)
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD