Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort 17.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) 6,14 Millionen Euro dar. Hier entsteht aus dem ehemaligen Untersuchungsgefängnis des MfS ein zentraler Ort der Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur in Thüringen. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 23.07.2009 von Klaus Hagemann SPD

(...) In der Sache selbst gibt es auch für Rentnerinnen und Rentner die Möglichkeit von den Rundfunkgebühren befreit zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass eine Sozialleistung, „die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, bezogen wird. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort 20.07.2009 von Patrick Schreiber CDU

(...) Meiner Meinung ist es richtig, dass es derzeit ein generelles Rauchverbot in Speisegaststätten gibt und auch weiterhin geben soll. Ich denke, dass ist auch das Unumstrittenste an diesem Gesetz. (...)