Antwort 04.08.2009 von Katja Kipping Die Linke
Sehr geehrter Herr Gaida,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2009 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP
(...) Gesundheit ist keine Ware! Die ÖDP hat das bessere Gesundheitskonzept. (...)
Antwort 19.08.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Lassen Sie mich im Übrigen noch kurz Folgendes anmerken: Seit der Unterhaltsrechtsreform wird das Kindergeld wie Einkommen des Kindes behandelt. Ähnlich wie zum Beispiel eine Ausbildungsvergütung muss sich das Kind daher das Kindergeld auf seinen - in der Regel nach der Düsseldorfer Tabelle ermittelten - Bedarf anrechnen lassen. (...)
Antwort 08.09.2009 von Christian Schmidt CSU
(...) Sie haben seit Ende 2006 bei Behörden des Bundes und bei Ministerien in zahlreichen Schreiben detailliert Auskunft zum militärischen Flugbetrieb der US-Streitkräfte in Ansbach-Katterbach eingefordert. (...)
Antwort ausstehend von Florian Pronold SPD
Antwort 30.07.2009 von Peter Jacoby CDU
Aufwendungen für die persönliche Tätigkeit eines nahen Angehörigen bei einer Heilmaßnahme sind nicht beihilfefähig (§ 4 Abs. 8 BhVO). (...)