Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mike Schubert
Antwort 02.08.2009 von Mike Schubert SPD

(...) Stärken stärken statt Gießkannenförderung muss auch in den kommenden fünf Jahren die Prämisse bei der Wirtschaftsförderung sein. Mein politischer Schwerpunkt für die Wahlkreisarbeit liegt insbesondere im Bereich guter Mittelstandspolitik! Ich bin für die kleinen Unternehmen, die vielen Handwerker und Dienstleister ein Ansprechpartner. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 30.07.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) Die Altschulden sind auch das Haupthindernis beim Stadtumbau in Thüringen. Die Regelungen des so genannten Altschuldenhilfegesetzes sind nicht ausreichend. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 29.07.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Wenn Kindergärten aber wochen- oder gar monatelang geschlossen bleiben, ist es verständlich, daß die kommunalen Arbeitgeber letztlich nachgeben mußten. Dazu kommt, daß Kommunen, die einen hohen Anteil an Kindergärten in freier Trägerschaft haben, mit dem jetzt vereinbarten Abschluß noch relativ gut wegkommen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 04.08.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Wir leben in einem vergleichsweise sehr sicheren Land und haben nach jetzigem Kenntnisstand ein geeignetes Instrumentarium, um auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus zu reagieren. Diese Sicherheit ist nicht selbstverständlich, sondern muss immer wieder erarbeitet werden. (...)