Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Herr Scheifele, wenn der Neoliberale Kurs der v.a. von der FDP und CDU vetreten wird, so weitergeführt, und es kommt zu einer CDU/FDP Koalition in , dann wird es sehr sehr dunkel, und eine soziale Eiszeit wird Einzug halten, wie es Deutschland nach dem 2.Weltkrieg nicht mehr erlebt hat. (...)

(...) die Müllverbrennungsanlage für die Region Süd-West-Thüringen mit Standort Zella-Mehlis liegt uns schwer im Magen. (...) Thüringen muss in der Bundesrepublik endlich als Motor in Sachen Nachhaltigkeit in Erscheinung treten und darf sich nicht länger als Müllhalde der Bundesrepublik verkaufen! (...)

(...) Aber die Erklärungen der Linkspartei erscheinen mir doch etwas fragwürdig. Es hilft nämlich, dem Motto Lenins "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" zu folgen. Die MLPD - die sicherlich weniger personelle und finanzielle Ressourcen als die Linkspartei hat - wurde jedenfalls heute in allen 16 Bundesländern zur Bundestagswahl zugelassen. (...)

(...) Das Parlament sollte wieder ein Spiegelbild der Gesellschaft sein. Dafür müssen wir das parlamentarische System reformieren, mit einer Umgestaltung des Sächsischen Landtags vom Vollzeit- zum Teilzeitparlament bei einer Senkung der Diäten. Jeder Abgeordnete sollte neben seinem Mandat einen normalen Beruf ausüben können. (...)