Antwort 07.02.2025 von Carmen Wegge SPD
Als SPD kämpfen wir für Mehrheiten links der Mitte, unsere Verbesserungen der letzten Jahre stehen auch in Koalitionen nicht zur Disposition.
Als SPD kämpfen wir für Mehrheiten links der Mitte, unsere Verbesserungen der letzten Jahre stehen auch in Koalitionen nicht zur Disposition.
Aufklärung zu Falschinformationen betreffend Steuerpolitik und weiterer Themenbereiche - AfD
Die AfD hat es in der Vergangenheit abgelehnt den Hamburger Hafen an die Chinesen zu verkaufen.
Bei Waldorf-Schulen ist die Lage anders: Waldorf-Schulen unterrichten nach der Lehre von Rudolf-Steiner.
Grundsätzlich ist ein Verbotsverfahren gegen eine Partei in Deutschland aus guten Gründen an hohe Anforderungen geknüpft