Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helfried D. • 26.03.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 04.05.2009 (...) Wie ich bereits in der vorangegangenen Antwort an Sie erwähnt habe, dient die Entrichtung der Nachversicherungsbeiträge der Schließung der Rentenbiografien und der Sicherung der Systematik der Rentenüberleitung. Ebenso werden mit der Regelung weitere Widersprüchlichkeiten ausgeschlossen. (...)
Frage von Philipp A. • 26.03.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 21.04.2009 (...) Ich stimme Ihnen natürlich darin zu, dass die CDU/CSU momentan nicht gerade von Verantwortungsgefühl für unser Land beseelt sind, dass Angela Merkel alles andere als Führungsqualitäten erkennen lässt und das viele notwendige Vorhaben dadurch auf der Strecke bleiben. Dennoch bin ich nicht der Überzeugung, dass wir von der SPD auch noch den Boden der seriösen Politik verlassen und uns mit den politischen Hasardeuren der Linkspartei einlassen sollten. (...)
Frage von Thomas S. • 26.03.2009
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 29.03.2009 (...) Mir ist kein Fall bekannt, indem die Qualität der Medien durch die Politik bestimmt wird, eher ist es doch so, dass die Medien großen Einfluss auf unsere Gesellschaft und damit eine große Verantwortung haben. Die Medien werden in ihrer großen Mehrzahl dieser Verantwortung auch gerecht. (...)
Frage von Marcus R. • 26.03.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 26.03.2009 (...) Deshalb: JA, selbstverständlich setze ich mich mit vollem legislativem Engagement für eine effektive Strafverfolgung von Kinderpornographie ein. (...)
Frage von Artur B. • 26.03.2009
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 30.03.2009 (...) Nur so wird es möglich sein, die - gerade in diesen Ländern - wachsende Weltbevölkerung zu ernähren. Gleichzeitig stehe ich auf dem Standpunkt, dass Handel an sich kein Entwicklungshemmnis darstellt. Im Gegenteil: ein funktionierender Handel schafft Wohlstandsgewinne für alle Seiten, wenn jede ihre jeweiligen Stärken effektiv nutzen kann. (...)
Frage von Uwe G. • 26.03.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 23.04.2009 (...) Die von Ihnen angesprochene Umwandlung der vollen Halbtagsschulen in verlässliche Grundschulen ist schrittweise zum 1. August 2010 geplant. (...)