(...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass wir in aller Breite diskutieren müssen, wie wir mit dem Thema Freiheit im Netz umgehen wollen. Mir geht es darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)
(...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)
(...) Die Bundesregierung versucht bereits seit einigen Jahren mögliche Negative Folgen der Mobilfunktechnik herauszufinden. (...) Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Strahlenschutzkommission haben übereinstimmend mit allen bisherigen Studien festgestellt, dass keine negativen Effekte auf die Gesundheit nachzuweisen sind. (...)
(...) Bundesweit zeigen auch andere Beispiele, welche enormen Auswirkungen und langzeitige Wirkungen der Bergbau haben kann: Erdbeben im Saarland, metertiefe Setzungserscheinungen in Steinkohle- und Kaliabbaugebieten - davon betroffen auch das Nachterstedt nahegelegene Staßfurt. Neben der Beeinträchtigung sozialer und kultureller Zusammenhänge findet auch großflächig Natur- und Landschaftszerstörung statt. Deshalb brauchen wir auch eine grundlegende Überarbeitung des deutschen Bergbaugesetzes. (...)
