(...) Denn der positive Trend zum Nichtrauchen hat sich unter Jugendlichen im Jahr 2008 weiter fortgesetzt. Im Jahr 2001 lag die Raucherquote der Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren noch bei 28 % und ist im Jahr 2008 auf 15,4 % gesunken. Dennoch rauchen in Deutschland im europäischen Vergleich immer noch zu viele Kinder und Jugendliche. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochene Änderung ist von den Koalitionsfraktionen durch einen Änderungsantrag in der Ausschussberatung am 1. (...) Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wurde den Mitgliedern des Ausschusses am Nachmittag des 30.06.2009 übermittelt. (...)
(...) Alle Bürgerinnen und Bürger, die zusätzlich zu den Kriterien der Steuerklasse I Kinder alleine erziehen, fallen in die Steuerklasse II, die diesen Faktor berücksichtigt und bei gleichem Bruttoverdienst geringere Steuern als in der Steuerklasse I erhebt. Das bedeutet, dass das deutsche Steuersystem es durchaus finanziell berücksichtigt, ob der Ehepartner / die Ehepartnerin verstorben ist. (...)
(...) Weshalb sich in dieser Frage auch die von Althaus geführte CDU in Thüringen so vehement sträubt, bleibt schleierhaft. Ich bin mir bewusst, dass Ihre Frage nur im Komplex mit vielen weiteren Dingen bewältigt werden kann, die ich aufgrund der begrenzten Möglichkeiten an dieser Stelle nur anreißen kann: Thüringen muss endlich ein Musterland in Sachen Bildung und längeres gemeinsames Lernen werden; Thüringen braucht eine Familienoffensive, die diesen Namen auch wirklich verdient und die Verschlechterungspolitik der CDU wieder korrigiert; Thüringen braucht mehr Investitionen in die Erforschung zukunftsfähiger Technologien, damit die hier ausgebildeten Fachkräfte nicht zur Abwanderung gezwungen werden; und Thüringen braucht vor allem ein Klima, in dem die Menschen wieder Zuversicht erlangen und Perspektiven für ihr Leben entwickeln können. Deshalb braucht Thüringen einen Politikwechsel! (...)
