(...) Sie haben unter Beweis gestellt, dass sie sich den Grundwerten unserer Republik verpflichtet fühlen. Ich halte es für wenig plausibel, dass einzig und allein die Wehrpflichtigen für die demokratische Einbindung der Bundeswehr verantwortlich sein sollen. Das klingt ähnlich fragwürdig, als würde man behaupten, dass Medienpraktikanten und Volontäre die Pressefreiheit in Deutschland garantieren. (...)
(...) Dazu gehört es auch, an der Stellensuche eigenständig mitzuwirken. Die Vermittler in den Arbeitsagenturen schließen dazu schriftliche Vereinbarungen mit den Leistungsempfängern ab, in denen die beiderseitigen Rechte und Pflichten festgelegt sind. Da jeder Fall anders ist, werden diese Vereinbarungen individuell ausgestaltet werden und sollen so eine zielgerichtete Förderung ermöglichen, die den jeweiligen Integrationschancen am Arbeitsmarkt Rechnung trägt. (...)
(...) bei Arztbesuchen zu Vorsorgeuntersuchungen wie die von Ihnen genannte Krebsvorsorge ist keine Praxisgebühr zu bezahlen. Über Zuzahlungsregelungen können Sie sich auf unserer Website http://www.bmg.bund.de/ oder bei Ihrer Krankenkasse erkundigen. (...)
Sehr geehrte Frau Vollmer,
Sehr geehrter Herr Höch,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Die Truppen der ISAF befinden sich auf ausdrücklichen Wunsch der legitimen afghanischen Regierung zum Zweck des Schutzes des Wiederaufbaus im Lande. (...) Das Mandat dient ausschließlich der afghanischen Regierung, damit die vom Volk gewählte Repräsentanz das Maß an Sicherheit erhält, das sie gegenwärtig selbst nicht produzieren kann. (...)