Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 30.04.2009

(...) Die Gründe für diese Forderung möchte ich Ihnen gern darlegen: Die Steuerklasse V vermindert innerhalb des Systems des Ehegattensplittings die Arbeitsanreize für den Zweitverdiener, und zwar umso mehr, je weiter die Einkommen der Ehepartner auseinander liegen. Aus diesem Grund wird die Steuerklasse V häufig als Hindernis für eine Berufstätigkeit empfunden. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 29.05.2009

(...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.05.2009

(...) Natürlich gibt es wichtigere Probleme. Aber eine derartige Modernisierung der Sprache kostet nichts und kann im Laufe der Zeit zur Norm werden. Obwohl Sie es als „Randbereich“ bezeichnen, war es Ihnen so wichtig, dass Sie zwei Fragen stellen mussten. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 21.04.2009

(...) wie Sie sicherlich schon aus der lokalen Presse entnommen haben, hat die CSU die Bahn schon zum Handeln aufgefordert. Die Kollegen im Landtag und auch wir im Bundestag setzen uns für die Wiedereinführung der kostenfreien Fahrradmitnahme in bayerischen Nahverkehrszügen ein. Es ist ganz klar, dass gerade in unserer Region, in der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist und auch unsere Bürger viel und gerne mit dem Rad fahren, aber zum Teil weite Strecken zurückgelegt werden müssen, der Transport gewährleistet und günstig sein muss. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort von Bernd Posselt
CSU
• 05.06.2009

(...) Ich jedenfalls will eine vernünftige Einwanderungs- und Integrationspolitik, eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei in NATO, OSZE, Europarat, Zollunion und privilegierter Partnerschaft, aber keine Vollmitgliedschaft, weil diese die EU überdehnen und die Türkei überfordern würde, also für beide Seiten schädlich wäre. (...)

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort von Helmut Günter Baumann
CDU
• 06.05.2009

(...) Ich nehme ihre Besorgnis ernst, jedoch geht es bei dem Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik nicht um verdachtslose Speicherungen von persönlichen Daten. Diese Falschmeldungen wurden in den verschiedensten Medien verbreitet. (...)

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