Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Dieter C. • 09.04.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 21.04.2009 (...) es ist fast schon ein Skandal, dass Sie wie die vielen anderen Kunden der Kaupthing-Bank in der Bundesrepublik von Ihren Guthaben noch immer keinen Cent zurückbekommen haben. Dies zeigt einmal mehr, dass die von der Bundesregierung gespannten Rettungsschirme vor allem den Banken selbst dienen und weniger den Kunden dieser Banken. (...)
Frage von Friedemann M. • 09.04.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Markus L. • 09.04.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2009 (...) Zum Beispiel mit ihrer Forderung "Nein zur Moschee! Nein zu Minaretten!" spricht Pro Köln den Muslimen das vom Grundgesetz garantierte Grundrecht auf Religionsfreiheit, zu dem auch die kollektive Glaubensfreiheit gehört, ab. Das sind verfassungsfeindliche und menschenrechtswidrige Positionen. (...)
Frage von Jens W. • 09.04.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 06.05.2009 (...) Als ein Ergebnis dieses Treffens lädt das Bundesministerium für Verkehr in dieser Woche noch einmal Verbandsvertreter der Logistikbranche ein, um zu analysieren, wie finanzielle Mittel aus den Konjunkturpaketen passgenau für die Branche verwendet werden können. (...)
Frage von Jens W. • 09.04.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 23.04.2009 (...) Auch ich bedauere, dass die Anhebung der Mautsätze in eine unvorhersehbare wirtschaftliche Krisensituation gefallen ist. Das deutsche Transportgewerbe wird - wie andere Wirtschaftszweige auch - aber nicht allein gelassen. (...)
Frage von Sigrid K. • 09.04.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 14.05.2009 (...) Zuerst einmal möchte ich festhalten, dass der Staat Ihnen Ihr Geld nicht gestohlen hat. Nicht der Staat hat sich verkalkuliert, sondern die Verantwortlichen der Hypo Real Estate Hypo Real Estate Bankng>verkalkuliert oder verzockt. Das ist unverantwortbar und schrecklich. (...)