Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
- Angesichts des Klimawandels und der Ressourcenverknappung ist eine drastische Reduzierung des Energieverbrauches bei gleichzeitiger Umstellung der Energieversorgung von fossilen auf erneuerbare Energieträger auch im Freistaat Sachsen unabdingbar. Der Anteil aller Formen erneuerbarer Energien am Gesamtenergieaufkommen ist konsequent auszubauen. (...)
(...) Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Daher streben wir eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. (...)
(...) Wie Sie vielleicht wissen, wurde von den Verfassern der Internetpetition gegen eine Zugangserschwerung im Internet eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Zustimmung zum Gesetzentwurf nach allen Abwägungen die richtige Entscheidung war. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochenen Sprüche beziehen sich auf die Wahlberechtigten, die nicht wählen gehen, aber unzufrieden sind und lamentieren. Der Anspruch in unserer Gesellschaft mehr zu bekommen als zu geben, und am besten noch den Wunsch von den Lippen abgelesen zu bekommen, zeigt sich auch in der Bereitschaft wählen zu gehen oder etwas unentgeltlich oder ehren-amtlich zu leisten. (...)
(...) Zusammen mit Landrat Peter Hengstermann habe ich darauf hingewirkt, dass sich die LEG Thüringen möglichst rasch auch im Kyffhäuserkreis des Problems einer flächendeckenden Breitbandversorgung annimmt. Am 11.08.2009 findet auf Einladung von Landrat Peter Hengstermann eine Anlaufberatung im Landratsamt in Sondershausen statt, an der neben der LEG Thüringen auch Bürgermeister und VG-Vorsitzende teilnehmen. (...)