Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 20.08.2009 von Michael Kretschmer CDU

(...) In dem Maße, wie sich die Einkommen angleichen, gleichen sich auch die aktuellen Rentenwerte an. Das bedeutet, nur durch eine Politik, die für mehr Wachstum und Arbeit sorgt, ist die Rentenangleichung seriös herbeizuführen und die derzeit bestehende Lücke von 12% zu schließen. Dieser Prozess hat 1992 begonnen und sich unter der unionsgeführten Bundesregierung bis Ende 1998 deutlich beschleunigt (Anstieg des aktuellen Rentenwerts-Ost von 1992 von 23,57 DM auf 40,87 DM im Jahr 1998). (...)

Antwort 16.08.2009 von Roland Richwien CDU

(...) Die Lösung kurz gesagt: Den Arbeitsmarkt von der Sozialpolitik trennen. Das Bürgergeld wird nicht über die Sozialversicherungsbeiträge und damit über den Faktor Arbeit finanziert, sondern über Steuern. Es ist einfach, weil universell geltend und transparent, weil bedingungslos. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 05.08.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nun zur Sommerzeit: Ich sehe die Einführung der Sommerzeit nach wie vor skeptisch, weil sie den natürlichen Rhythmus verschiebt. Aber Ende 1994 wurden die unterschiedlichen Sommerzeitregelungen in der Europäischen Union vereinheitlicht. (...)

Portrait von Patrick Kurth
Antwort 10.08.2009 von Patrick Kurth FDP

(...) Wir stehen in der Verantwortung und ich halte es für eine grundlegende Pflicht, den Sozialstaat zu verteidigen. Die FDP steht mit ihrem Konzept des Liberalen Bürgergeldes für ein Mindesteinkommen. Allerdings sind wir strikt dagegen, dies bedingungslos auszugeben. (...)