Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 09.08.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) Die Einbeziehung der Abgeordneten in das allgemeine Rentensystem finde ich sinnvoll; ich bin auch weiterhin bei der AOK kranken- und pflegeversichert. Mein Schwerpunkt ist jedoch die Unabhängigkeit des Mandates. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 07.08.2009 von Marlies Volkmer SPD

(...) Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das für die Zulassung von Impfstoffen zuständig ist, hat sich gegen Meldungen gewehrt, die Schweinegrippe-Impfstoffe seien nicht ausreichend geprüft. Der Musterimpfstoff sei nicht beschleunigt zugelassen worden, sondern auf ganz regulärem Weg. (...)

Portrait von Christine Lieberknecht
Antwort 10.08.2009 von Christine Lieberknecht CDU

(...) Fest steht, dass die Angleichung der Renten in Ost und West auch weiterhin ganz oben auf der politischen Agenda der CDU steht und ich mich als Thüringer Ministerin und Abgeordnete auch in Zukunft nachdrücklich dafür einsetzen werde, dass 20 Jahre nach der friedlichen Revolution noch immer bestehende Ungleichbehandlungen - gleich welchen Lebensbereich betreffend - zielstrebig abgebaut und beseitig werden.