Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang Z. • 28.04.2009
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.05.2009

(...) Sie schlagen vor, die Kfz-Steuer abzuschaffen und an Ihrer Stelle eine Erhöhung der Mineralölsteuer vorzunehmen. Ich persönlich habe viel Sympathie für Ihren Vorschlag, ganz über die Mineralölsteuer zu gehen. (...)

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
Die Linke
• 29.07.2009

(...) Daraus folgt, dass ich mich bemühe, alle Facetten von Gesellschaften, Systemen und Menschen zu erfassen. Bei meiner Argumentation ging es mir, wie Sie sicher bemerkt haben, nicht darum, dass mir das System der DDR uneingeschränkt gefallen hat. Einzig eine pauschale Verurteilung der DDR oder Reduzierung auf Willkür und Unrecht greift hier zu kurz. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 11.05.2009

(...) Für das Internet reichen aber diese Maßnahmen eindeutig nicht aus, weil sich ein großer Teil des kinderpornographischen Materials auf ausländischen Servern befindet. Die Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte ist deshalb gegenwärtig praktisch die einzige Möglichkeit, um in solchen Fällen die Verbreitung dieses abscheulichen Materials wenigstens teilweise einzudämmen. (...)

E-Mail-Adresse