Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raphael W. • 08.05.2009
Antwort von Hans Raidel CSU • 28.05.2009 (...) Im Zusammenhang mit Winnenden hat sich die Regierungskoalition mit der Frage nach „Spielen“ wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Die Koalition hält dies für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotsfähig. (...)
Frage von Dirk S. • 08.05.2009
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 13.05.2009 (...) Der in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wird dazu beitragen, daß die Nachfrage nach Kinderpornographie im Internet gedämpft wird. Zudem wird die Hemmschwelle und damit die Sensibilität im Umgang mit solchen kriminellen Inhalten deutlich erhöht werden. (...)
Frage von Lutz G. • 08.05.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 14.05.2009 (...) Wenn Abgeordnete zu jedem Thema, jedem Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet antworten müssten, dann kämen sie nicht zur eigentlichen Arbeit, für die sie gewählt wurden. Ich gehe davon aus, das können Sie nachvollziehen. (...)
Frage von Robert K. • 08.05.2009
Antwort von Leo Mayer DKP • 11.05.2009 (...) Dass die DKP keine Chance hat, in das Parlament zu kommen, spricht nicht gegen die Kandidatur und Wahl der DKP. Auch mit einer Demo werden Krieg oder Sozialabbau nicht gestoppt. (...)
Frage von Nils M. • 08.05.2009
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 19.05.2009 (...) Sie und viele andere haben mir zur Diskussion über ein Verbot von „Paintball“ geschrieben. „Paintball“ ist offenbar ein beliebter Freizeitsport. (...) Beim „Paintball“ kommt niemand körperlich zu schaden. (...)
Frage von Kaja Dr. S. • 08.05.2009
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 20.05.2009 (...) Auch in der aktuellen Diskussion kenne ich Ihre Vorschläge und wir werden in den nächsten Gesprächen diese Vorschläge mit aufgreifen. Zudem werden wir nach Vorlage aller Ergebnisse aus allen RSK in den Gesprächen mit der Schule und der Behörde die Rolle aller Hamburger „Traditionsgymnasien“ und weiterer Schulen ansprechen, um eine zufriedenstellende Regelung für alle Beteiligten innerhalb des Koalitionsvertrages zu erarbeiten. Dieser Koalitionsvertrag bildet allerdings auch den Rahmen unserer Handlungen. (...)