Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Raidel
Antwort von Hans Raidel
CSU
• 28.05.2009

(...) Im Zusammenhang mit Winnenden hat sich die Regierungskoalition mit der Frage nach „Spielen“ wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Die Koalition hält dies für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotsfähig. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 13.05.2009

(...) Der in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wird dazu beitragen, daß die Nachfrage nach Kinderpornographie im Internet gedämpft wird. Zudem wird die Hemmschwelle und damit die Sensibilität im Umgang mit solchen kriminellen Inhalten deutlich erhöht werden. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 20.05.2009

(...) Auch in der aktuellen Diskussion kenne ich Ihre Vorschläge und wir werden in den nächsten Gesprächen diese Vorschläge mit aufgreifen. Zudem werden wir nach Vorlage aller Ergebnisse aus allen RSK in den Gesprächen mit der Schule und der Behörde die Rolle aller Hamburger „Traditionsgymnasien“ und weiterer Schulen ansprechen, um eine zufriedenstellende Regelung für alle Beteiligten innerhalb des Koalitionsvertrages zu erarbeiten. Dieser Koalitionsvertrag bildet allerdings auch den Rahmen unserer Handlungen. (...)

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