Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 13.05.2009

(...) Ich wundere mich doch darüber, warum Sie den Versuch in Frage stellen, durch Erschwernis der Nutzung kinderpornographischer Internetseiten deren kommerziellen Erfolg einzuschränken. Mich würde schon interessieren, was nach Ihrer Meinung alternativ zu den von der Bundesregierung verabschiedeten Maßnahmen und neben der unnachsichtigen Verfolgung der Straftäter, die solche Seiten anbieten, geschehen sollte, um den kommerziellen Erfolg dieses skrupellosen Geschäftes zu erschweren. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 03.06.2009

(...) Das Verbot von so genannten Paintball-Spielen – was ursprünglich vorgesehen war – wurde intensiv kritisch diskutiert. Ich unterstütze, dass nun eine wissenschaftliche Prüfung von Paintball-Spielen in Auftrag gegeben wird, bevor Maßnahmen ergriffen werden, die möglicherweise weit über das Ziel hinausschießen. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 05.06.2009

(...) Die voraussichtlich noch im Juni 2009 im parlamentarischen Verfahren diskutierten Maßnahmen zur Modernisierung des Waffenrechts sehen die Reduzierung der Anzahl legaler und illegaler Waffen und die Einschränkung des Umgangs mit großkalibrigen Waffen vor. Daneben geht es um die von Ihnen ebenfalls angesprochenen Regelungen zur sicheren Verwahrung legaler Waffen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 19.05.2009

(...) Sie weisen richtigerweise darauf hin, dass das BKA eine erhöhte Verbreitung von Kinderpornografie festgestellt hat. Auch deswegen ist es höchste Zeit, endlich in Deutschland mehr zum Schutz für Kinder zu unternehmen und auch in der digitalen Welt die Verbreitung von dokumentiertem Kindesmissbrauch verstärkt zu bekämpfen. (...)

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