Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 09.05.2009
Antwort von Peter Weiß CDU • 08.06.2009 (...) ich halte die Waffenrechtsänderungen alles in allem für angebracht und sinnvoll. Dass Spiele wie Paintball verboten werden sollten, konnte ich dagegen nicht ganz nachvollziehen. Ich halte diese Spiele nicht für Auslöser oder Ursachen für eine erhöhte Gewaltbereitschaft. (...)
Frage von Lars K. • 09.05.2009
Antwort von Michael Luther CDU • 13.05.2009 (...) Es ist sehr schwer, konkret quantitativ zu beurteilen, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindert oder erschwert. Eine Patentlösung wird es nicht geben. (...)
Frage von Daniel K. • 09.05.2009
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 01.07.2009 (...) Eine Änderung des Waffenrechts ist für die SPD von besonderer Bedeutung, um den Besitz von legalen Waffen besser überprüfen und kontrollieren zu können und die sich im Umlauf befindenden illegalen Waffen zu reduzieren. Diese Maßnahmen sind wichtig um präventiv gegen eventuelle Amokläufe oder ähnliches vorzugehen. (...)
Frage von Johann F. • 09.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.05.2009 Sehr geehrter Herr Fürmann,
Ihre Nachricht vom 9. Mai 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Frage von Bernd F. • 09.05.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 13.05.2009 (...) Die Internetnutzer, die einen Kontakt zu einer derartigen Webseite herzustellen versuchen, sollen nach dem Gesetzentwurf von ihrem Internet-Browser auf eine so genannte Stopp-Seite geleitet werden. Dieses Stopp-Schild soll zum einen die gesellschaftliche Ächtung des Missbrauchs nochmals betonen und zum anderen gibt sie dem Nutzer die Möglichkeit, sich beim Bundeskriminalamt weiter über die Sperr-Maßnahme zu informieren. (...)
Frage von Jörg W. • 09.05.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 22.05.2009 (...) mit Ihrer Frage sprechen Sie das Thema an, inwieweit Richter durch Computertechnik ersetzt werden könnten. Das ist interessant, denn ich erinnere mich, dass es genau diese theoretische Debatte in durchaus ernstzunehmender Form während meiner Studienzeit gegeben hat, als das Computerzeitalter gerade erst begonnen hat. (...)