
(...) Inhaltlich falsch ist es trotzdem. Das Recht auf Meinungs- oder Pressefreiheit beinhaltet doch nicht das Recht auf Zugriff auf kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine Straftat darstellt. (...)
(...) Inhaltlich falsch ist es trotzdem. Das Recht auf Meinungs- oder Pressefreiheit beinhaltet doch nicht das Recht auf Zugriff auf kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine Straftat darstellt. (...)
(...) Wir kämpfen auf allen Ebenen für Verbesserungen und beschränken uns nicht auf populistische Forderungen und Formulierungen. Wir haben mit dem 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein Gesamtkonzept vorgelegt. Darüber hinaus weise ich auf den Rechtsweg hin, der in der Bundesrepublik allen offen steht, deren Seite unberechtigterweise gesperrt wurde. (...)
Sehr geehrter Herr Meier,
Sehr geehrter Herr Stephan,
(...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)
(...) die Jagdsteuer sollte abgeschafft werden. (...) Der Landtag in Düsseldorf hat die Abschaffung der Jagdsteuer für alle nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. (...)