Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph K. • 15.05.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 24.06.2009 (...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)
Frage von Dominik S. • 15.05.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.09.2009 (...) Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, wurde zwischenzeitlich aufgrund der Forderung meiner Partei der Grundsatz „Löschen vor Sperren“ im Gesetz verankert. Immer dort, wo es möglich ist, soll das Bundeskriminalamt auf eine Löschung solcher Seiten hinwirken. (...)
Frage von Jürgen M. • 15.05.2009
Antwort von Artur Kalka Tierschutzpartei • 03.06.2009 (...) unsere Partei unterstützt NICHT die vegane Ernährungsweise für als Haustiere gehaltene Hunde und Katzen. Vielleicht haben Sie eine Einzelmeinung gehört oder gelesen. (...)
Frage von Rene R. • 15.05.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2009 (...) der Gesetzgeber hat keine Ausnahme für sogenannte Einhand-Rettungsmesser gemacht. Das bedeutet, dass Sie ein solches Messer nicht in Ihrer Hosentasche herumtragen dürfen. (...)
Frage von Simon E. • 15.05.2009
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 15.05.2009 (...) Sobald dem Deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf vorliegt, wird darüber zu beraten sein, ob Paintball, Paintballetc. zukünftig als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)
Frage von Jan B. • 15.05.2009
Antwort von Bernd Posselt CSU • 05.06.2009 (...) ich versuche, in einer 80- bis 100-Stunden-Woche meinen Aufgaben - trotz Wahlkampf, der sehr intensiv ist - gerecht zu werden und habe außerdem eine extrem tüchtige parlamentarische Assistentin, die ebenfalls mehr arbeitet, als das üblich ist. Dennoch ist es unmöglich, die Fülle der Anfragen zeitnah zu beantworten, die persönlich, über Post sowie über meine E-mail-Adresse mail@bernd-posselt.de an mich herangetragen werden. (...)