Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd R. • 15.05.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 03.06.2009 (...) Die FDP ist für eine generationengerechte Rentenpolitik, die den Erfordernissen einer älter werdenden Gesellschaft entspricht. Jüngere und Ältere, Beitragszahler und Rentner müssen in einem fairen Miteinander die demographischen Lasten tragen. (...)
Frage von Sigrid E. • 15.05.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 18.06.2009 (...) die europäische Agrarpolitik hat im Jahr 2003 beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, mit einer neu gestalteten Mengensteuerung seien die Probleme zu lösen. (...)
Frage von Friedrich B. • 15.05.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 20.05.2009 (...) Den Vertrag von Lissabon habe ich natürlich vor der Äußerung des Europäischen Parlaments unaufgefordert vom Rat zugestellt bekommen. Ich habe ihn gelesen und nicht nur mit meiner und den andere Parteien bzw. (...)
Frage von Marcel H. • 15.05.2009
Antwort von Norbert Fabian SPD • 18.05.2009 (...) Die EU leistet einen entscheidenden Beitrag zur Überwindung von Nationalismus in Europa. Sie schafft so verbesserte Voraussetzungen für eine Integration auch von Nicht-EU-Bürgern in europäische Gesellschaften. (...)
Frage von Dirk R. • 15.05.2009
Antwort von Renate Schmidtsdorff-Aicher DIE FRAUEN • 19.05.2009 (...) Ihre Frage, Herr Rother, lässt vermuten (hoffen), dass Sie daran interessiert sind, dass die Vorgänge in der Politik so demokratisch wie möglich sind. Wenn dem so ist, sehe ich Parallelen zu unserem Bestreben: Wir kritisieren scharf, dass dem Europäischen Parlament (EP) bislang so wenige Kompetenzen in der EU eingeräumt werden. Schließlich ist es das einzige Gremium in der EU, welches wir BürgerInnen direkt wählen dürfen. (...)
Frage von Dirk R. • 15.05.2009
Antwort von Frank-Michael Malchow DIE FRAUEN • 29.05.2009 (...) An der Seite unserer ca. 450 Mitfrauen setzen sich für feministische Politik fünf männliche Parteizugehörige ein. Es ist aber längst überfällig, dass sich weitaus mehr Männer für Frauenrechte und Feminismus engagieren sollten! (...)