Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maike T. • 07.06.2009
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 10.07.2009 (...) Meine Recherche hat ergeben, dass die Absolvierung eines Berufsvorbereitenden Sozialen Jahres im Einzelfall eine Berufsausbildung darstellen kann, weil die während der Teilnahme erworbenen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen Grundlagen für einen im Anschluss an das BSJ konkret angestrebten Beruf sein können. Dies wäre auch dann der Fall, wenn anschließend ein Studium mit Bezug zum BSJ, also insbesondere im sozialen Bereich, aufgenommen wird. (...)
Frage von Manfred P. • 07.06.2009
Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Martin D. • 07.06.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 15.07.2009 (...) Immer wieder gibt es Stimmen, die ein Ende des Solidarpaktes fordern. Das lehne ich strikt ab. (...)
Frage von Matthias H. • 07.06.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2009 (...) Das sehe ich so wie Sie. Deshalb setze ich mich für den Gesetzentwurf ein, der am Klarsten und ohne Wenn und Aber dem vorher geäußerten Patienenwillen Geltung verschafft. (...)
Frage von Holger W. • 07.06.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 17.06.2009 (...) Ich unterstütze jederzeit eine freie Berichterstattung, aber sie muss sich an den Fakten orientieren. Bei meinem Brief an den SWR bat ich um Aufklärung über Diskrepanzen zwischen den Absprachen, die vor der Sendung getroffen wurden, und dem tatsächlichen Sendeverlauf. Das ist keine Einflussnahme auf die Pressefreiheit. (...)
Frage von Cläre B. • 07.06.2009
Antwort ausstehend von Gunnar Eisold SPD