Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef H. • 09.06.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 18.06.2009 (...) So haben zahlreiche Sportordnungen von Sportverbänden eine Genehmigung für den Einsatz von Großkaliberwaffen mit entsprechendem Bestandsschutz. Auch würde ein Verbot großkalibriger Waffen die deutschen Sportschützen von internationalen Wettbewerben ausschließen. Die auf Großkaliber spezialisierten Vereine stünden faktisch vor dem „Aus“. (...)
Frage von Annemarie S. • 09.06.2009
Antwort von Christian Lange SPD • 10.06.2009 (...) ich bitte um Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage nicht beantworten werde, da Sie es noch nicht einmal für nötig befunden haben, eine persönliche Anrede zu wählen. (...)
Frage von Detlef H. • 09.06.2009
Antwort von Monika Brüning CDU • 15.06.2009 (...) Ich denke, dass wir mit den geplanten Änderungen des Waffenrechtes eine praxistaugliche Lösung gefunden haben mit der wir beiden Seiten gerecht werden können. Im Mittelpunkt der Änderungen standen die von Ihnen angesprochenen Aufbewahrungsvorschriften. (...)
Frage von Maria B. • 09.06.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 26.06.2009 (...) Da ist es nach allen Informationen, die ich habe, so, dass es zukünftig keine staatliche Milchmengensteuerung geben wird. (...) Ich bin deshalb der festen Überzeugung, dass es meine Pflicht ist, jedem Bauern zu sagen, dass es zukünftig nur noch Marktpreise geben wird. (...)
Frage von Benjamin G. • 09.06.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 15.06.2009 (...) Im Zusammenhang mit den "Killerspielen" denke ich, dass noch viel mehr getan werden muss, um eine allgemeine Medienkompetenz sowohl bei Kindern und Jugendlichen als auch bei Eltern und allen Erziehungsberechtigten zu erreichen. Das im Juli 2008 reformierte Jugendschutzgesetz, was sich unter anderem eine bessere und nachvollziehbarere Kennzeichnung der Spiele zum Ziel gesetzt hatte, geht hier bereits in die richtige Richtung. (...)
Frage von Jörn T. • 09.06.2009
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 02.07.2009 (...) die Abstimmung zur Patientenverfügung wurde nicht auf meine Veranlassung abgesagt. Soviel Einfluss habe ich nicht. (...)