Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz K. • 04.08.2017
Antwort von Kerstin Tack SPD • 21.08.2017 (...) Ich denke, beides zeigt, dass die SPD in dieser Wahlperiode viel für bessere Verhältnisse gearbeitet und auch viel erreicht hat. Dabei ist aber auch nicht zu verschweigen, dass wir bestimmte Dinge mit der CDU/CSU als Koalitionspartner einfach nicht durchsetzen konnten - zum Beispiel die sachgrundlose Befristung abzuschaffen. Denn es gehört zur Verlässlichkeit einer parlamentarischen Demokratie dazu, dass Entscheidungen für den Zeitraum einer solchen Koalition von allen Koalitionspartnern gemeinsam getragen werden müssen und damit manche Ziele, die wir uns vorher in unserem Wahlprogramm gesetzt hatten, in dieser Zeit leider nicht vollständig realisiert werden können. (...)
Frage von Karl-Heinz K. • 04.08.2017
Antwort von Kerstin Tack SPD • 21.08.2017 (...) Ich denke, beides zeigt, dass die SPD in dieser Wahlperiode viel für bessere Verhältnisse gearbeitet und auch viel erreicht hat. Dabei ist aber auch nicht zu verschweigen, dass wir bestimmte Dinge mit der CDU/CSU als Koalitionspartner einfach nicht durchsetzen konnten - zum Beispiel die sachgrundlose Befristung abzuschaffen. Denn es gehört zur Verlässlichkeit einer parlamentarischen Demokratie dazu, dass Entscheidungen für den Zeitraum einer solchen Koalition von allen Koalitionspartnern gemeinsam getragen werden müssen und damit manche Ziele, die wir uns vorher in unserem Wahlprogramm gesetzt hatten, in dieser Zeit leider nicht vollständig realisiert werden können. (...)
Frage von Karl V. • 04.08.2017
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 09.08.2017 (...) Die angekündigte Software-Nachrüstung der Fahrzeuge ist ein erster Schritt. Es muss am Ende aber sichergestellt sein, dass die vorgeschriebenen Abgaswerte wirklich eingehalten werden. Die Trickserei muss ein Ende haben. (...)
Frage von Hubert B. • 04.08.2017
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 15.08.2017 (...) Dies alles zeigt, dass ein Umbau der Rente möglich und finanzierbar ist und man sofort wichtige Schritte einleiten könnte, um diesen zu realisieren. (...)
Frage von Norbert J. • 04.08.2017
Antwort von Hans-Christian Hausmann CDU • 09.08.2017 (...) auch wenn ich Ihre Kritik über Herrn Lütke-Daldrup - insbesondere mit seinem ideologischen Herabsetzen des Flughafens Tegel - durchaus nachvollziehen kann, bitte ich hier um Verständnis, dass ich für rhetorische Fragen auf diesem Forum nicht zur Verfügung stehe. Selbstverständlich steht es Ihnen frei, Ihre Kritik an den Senat und insbesondere an den Regierenden Bürgermeister Müller als zuständigen Ansprechpartner zu richten. (...)
Frage von Norbert J. • 04.08.2017
Antwort von Hans-Christian Hausmann CDU • 09.08.2017 (...) auch wenn ich Ihre Kritik über Herrn Lütke-Daldrup - insbesondere mit seinem ideologischen Herabsetzen des Flughafens Tegel - durchaus nachvollziehen kann, bitte ich hier um Verständnis, dass ich für rhetorische Fragen auf diesem Forum nicht zur Verfügung stehe. Selbstverständlich steht es Ihnen frei, Ihre Kritik an den Senat und insbesondere an den Regierenden Bürgermeister Müller als zuständigen Ansprechpartner zu richten. (...)