Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2009

(...) Jedenfalls ist das Argument der Schützenvereine, durch zentrale Aufbewahrung der Waffen der Sportschützen in solchen zentralen Waffenkammern würden unverantwortlich und unbeherschbare neue Gefahrenquellen geschaffen, durch die eigene Praxis der Schützenvereine widerlegt und ad absurdum geführt. Denn für Waffenräuber wird der Anreiz, sich durch Einbruch in solche Waffenlager Waffen zu beschaffen, nicht grundsätzlich anders sein, wenn sich in der Waffenkammer 200 statt 100 befinden. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 07.07.2009

(...) Ich möchte jedoch auf einen Punkt in Ihrer Argumentation eingehen: Ihnen ist sicher bekannt, dass es nicht möglich ist, auf ausländische Server direkt zuzugreifen. Das Stoppschild ist eine Möglichkeit, zumindest darauf aufmerksam zu machen, dass das Aufrufen kinderpornographischer Seiten im Internet eine Straftat ist. Hier geht es darum, Unrechtsbewusstsein zu schaffen und die Hemmschwelle zu erhöhen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 13.07.2009

(...) Was die Frage nach seriösen Quellen für den Nutzen von Internet-Sperren angeht, können solche natürlich nur da existieren, wo bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen wurden, also innerhalb Europas in 13 Ländern (darunter Belgien, Finnland, Großbritannien und Italien). Tatsächlich gibt es dort Auswertungen zum Thema Netzsperren, die von der EU gesammelt werden und die einen merklichen Erfolg solcher Filterprogramme belegen. (...)

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