Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.07.2009

(...) Die Auffassung der Piratenpartei zur Internetsperrung und zur Vorratsdatenspeicherung teile ich weitgehend. Deshalb habe ich und auch die Grünen gegen die Vorratsdatenspeicherung lange vor dem Entstehen dieser Partei demonstriert, im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt und Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. (...)

Frage von Winfried W. • 14.07.2009
Antwort von Beate Misch
CDU
• 17.07.2009

(...) Enge Häuserfronten, schmale Gehwege und kein Platz für Parkmöglichkeiten lassen sich nicht ohne weiteres ändern. Deshalb macht sich die Stadt Gehren auch stark für eine Weiterführung des Neubaues der B88 neu mit der Ortsumgehung von Gehren. Dafür möchte ich mich zukünftig in der Landespolitik besonders einsetzen. (...)

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